Härtere Strafen für Tierquäler in Italien

In den letzten Jahren hat Italien bedeutende Fortschritte im Bereich des Tierschutzes gemacht.

Der gesetzgeberische Fokus liegt zunehmend darauf, die Strafen für Tierquälerei zu verschärfen und ein Bewusstsein für das Wohl von Tieren zu schaffen. Mit diesem von Michela Vittoria Brambilla vorangetriebenen Gesetz ändert Italien seinen Ansatz: Tiere sind nicht mehr nur Objekte des Mitgefühls, sondern Subjekte des Rechts.

Wer Hunde, Katzen oder andere Haustiere quält oder tötet, riskiert in Italien künftig vier Jahre Haft und Strafen bis zu 60’000 Euro.

Der Gesetzentwurf, der zuerst von der Abgeordneten Michela Vittoria Brambilla von Noi Moderati unterzeichnet wurde, wurde auch im Senat ohne Änderungen angenommen und ist damit endgültig. Der Text verschärft die straf- und verwaltungsrechtlichen Sanktionen für Verbrechen gegen Haustiere erheblich. Es handelt sich um eine Massnahme, die seit über zwanzig Jahren erwartet und die im Parlament von allen Mehrheitsfraktionen als entscheidender Schritt zum rechtlichen Schutz der Tiere begrüsst wurde.

Die Reform führt einen strengeren Strafrahmen für diejenigen ein, die Tierkämpfe organisieren oder daran teilnehmen: bis zu vier Jahre Gefängnis für die Organisatoren und Geldstrafen von bis zu 160’000 Euro. Wer „in irgendeiner Funktion“ daran teilnimmt, muss mit einer Strafe von bis zu zwei Jahren rechnen. Für die regelmäßigen Organisatoren solcher Veranstaltungen gelten die gleichen Massnahmen wie für Mafia-Delikte.

Zu den symbolträchtigsten Neuerungen zählt das bundesweite Verbot, Hunde an der Kette zu halten: Wer dagegen verstösst, riskiert eine Geldstrafe von bis zu 5’000 Euro.

Neben der Anerkennung von Verbrechen, die direkt gegen Haustiere verübt werden, verschärft der Text auch die Strafen für die Misshandlung, Tötung und Ausbeutung von Tieren. Dies geschieht durch eine Erhöhung der Gefängnis- und Geldstrafen sowie eine Ausweitung erschwerender Umstände, wie etwa im Falle der Anwesenheit von Minderjährigen oder der Online-Verbreitung der Verbrechen. Diese letzte Massnahme war notwendig, um den mit sozialen Netzwerken verbundenen Nachahmereffekt zu vermeiden. 

Wild- und Nutztiere werden im neuen Gesetz übergangen

Die Wildtiere (und erst recht die Nutztiere) sind im neuen Gesetz weitgehend ausgespart, entgegen der ursprünglichen Absicht der Erstunterzeichnerin. Die Fratelli d’Italia wie auch die Lega sind der Lobby der Hobby-Jäger und Nutztierhalter nahe und tatsächlich arbeitet der Landwirtschaftsminister und Ex-Schwager von Giorgia Meloni, Francesco Lollobrigida, an einer Reform des Jagdgesetzes, das eine weitgehende Liberalisierung vorsieht, insbesondere hinsichtlich geschützter Wildtierarten wie Bär und Wolf.

Giorgia Meloni erklärt den Wildtieren den Krieg

Tierschutzorganisationen sprechen deshalb von einer «verpassten Chance». Sie sehen die rechtliche Behandlung der Haustiere als eigenständige Rechtssubjekte positiv, vermissen jedoch wirksame Massnahmen zum Schutz der Wild- und Nutztiere.

Die Hartnäckigkeit bei der Verfolgung von Tierquälern zeigt, dass Italien sich mit dem Thema Tierschutz auseinandersetzt. Durch die Verbesserung der gesetzlichen Rahmenbedingungen und die Förderung des öffentlichen Bewusstseins werden die Grundlagen für einen effektiveren Schutz der Tiere gelegt. Doch es bleibt noch viel zu tun, um sicherzustellen, dass die bestehenden Gesetze auch konsequent angewendet werden und der Tierschutz in der Gesellschaft weiter an Bedeutung gewinnt.

Die IG Wild beim Wild begrüsst diese Nachricht, bedauert jedoch das Scheitern von Änderungsanträgen, die das Gesetz wirksamer gemacht hätten.