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Solidarität statt „Heisser Herbst“!

Seit vielen Jahren bereiten sich sogenannte Prepper und andere Rechtsextreme auf den „Tag X“ vor. 

Dabei geht es ihnen nicht darum, genügend Lebensmittel für den Notstand zu sammeln. Sondern es geht ihnen darum, eine explosive Stimmung in der Bevölkerung für einen gewaltsamen Machtumsturz auszunutzen. Um dann selbst die Macht übernehmen zu können, horten Sie Waffen, fertigen Todeslisten an, errichten parallele Kommunikationssphären, spionieren politische Feinde aus. Statistiken zufolge sind hunderte eigentlich verurteilte Rechtsradikale untergetaucht, über 10’000 Waffen aus Privatbesitz und sogar Maschinengewehre aus Bundeswehrbeständen sind gestohlen worden. Hinzu kommen über 5 Millionen legale Waffen, insbesondere bei Jägerinnen und Jäger!

Würde es tatsächlich zu grösseren Aufständen kommen, müssten auch wir hierzulande befürchten, dass sich ähnliches ereignet wie zur Amtsübergabe an Joe Biden in Washington. Einen versuchten Sturm auf den Reichstag gab es bereits, weitere werden immer mal wieder angekündigt. Auch könnte es zu gewaltsamen Protesten wie die der französischen Gelbwesten kommen.

Seit 2014 gibt es besorgniserregende Demonstrationswellen in Deutschland. Zunächst HoGeSa-Neonazis sowie selbsternannte Friedensdemonstrationen in Solidarität mit russischen Kräften, die die Krim und den Donbas eroberten. Dann 2015/2016 Proteste gegen Geflüchtete, vor allem im Raum Dresden, aber besonders extremistische Gruppierungen und Brandanschläge konnten überall im Land beobachtet werden. 2020/2021 formierten sich dann die Gegner:innen der Coronapräventionsmassnahmen, die fließend übergingen in Pro-Putin-Kundgebungen und sich derzeit auf einen sogenannten „Heissen Herbst“ vorbereiten.

Diese inhaltlich zunächst sehr verschiedenen und in sich diversen Protestgruppierungen haben jedoch Überschneidungen und nähern sich ideologisch immer weiter an. Immer wieder sind antiwestliche, antidemokratische Stimmungen tonangebend, die allzu oft verschwörungsideologisch-antisemitische Tendenzen einnehmen.

Bereits 2014 waren zum sogenannten Friedenswinter Teile der Partei DIE LINKE organisatorisch beteiligt. Den „Heissen Herbst“ läutet sie derzeit ebenso öffentlich ein und will sich dafür ausgerechnet den sogenannten Montagsdemonstrationen anschliessen, die aber seit Jahren bereits von Rechtsradikalen für deren Zwecke instrumentalisiert werden. Verbal geht DIE LINKE dabei also Hand in Hand mit den mutmasslich verfassungsfeindlichen Kräften von AfD, Freien Sachsen, Pegida, Identitären und Reichsbürgern. Die Gefahr besteht nun darin, dass Vertreter:innen und Anhänger:innen der Partei dies auch in besorgniserregendem Ausmass ideologisch und körperlich tun werden.

Denn der russische Angriffskrieg verursacht tatsächlich Engpässe in der Versorgung. Insbesondere dort, wo viele Industrieprozesse beginnen, wird russisches Erdgas benötigt. Ebenso werden Wohnungen zum großen Teil mit Erdgas beheizt. Eine Umstellung kann rein technisch oftmals gar nicht so schnell erfolgen. Diese Notsituation ist also real und bringt entsprechende Nöte und Risiken mit sich.

Hinzu kommen handwerkliche Fehltritte der Ampelkoalition, die enorm unter Druck steht. Tankrabatt und Gasumlage sind zurecht umstritten und es ist dringend erforderlich, dass solche Irrwege schleunigst verlassen werden.

Aber auch noch so grosse Versäumnisse und kritikwürdige Massnahmen rechtfertigen es nicht, Hass zu schüren, die Antidemokrat:innen direkt oder indirekt zu unterstützen, die Verunsicherung zu vergrössern und die Bereitschaft zur Solidarität und zum Energiesparen zu untergraben!

Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ warnt eindringlich davor, die Unzufriedenheit der Menschen auszunutzen, um eigene politische Erfolge daraus ableiten zu wollen, oder die Menschen bewusst durch Falschinformationen sowie Vereinfachungen aufzustacheln.

Konstruktive Kritik, sachliche öffentliche Debatten und Solidarität sind nun gefragt. Unsere Demokratie ist nicht nur durch militaristische Autokratien gefährdet, die imperale Kriege mit zigtausenden Toten führen, sondern auch durch extremistische und populistische Akteure im Inland.

Wenn wir jetzt nicht gemeinsam dafür sorgen, dass dieser Herbst und Winter friedlich bleiben, werden die verschiedenen Protestmilieus immer weiter anwachsen, werden sich hineinsteigern in radikale Weltumdeutungen bis hin zur offenen Gewalt und zur existenziellen Gefahr für unsere Demokratie.

Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ ruft dazu auf, Energie und Ressourcen bestmöglich zu sparen. Insbesondere ist ein Umstieg auf rein pflanzliche Produkte zu empfehlen und wir fordern die Bundesregierung auf, die nötigen Rahmenbedingungen hierfür endlich zu schaffen. Es kann wirklich nicht länger hingenommen werden, wie unfassbar viele Ressourcen für Tierfutter verschwendet werden. Zudem müssen Preisanstiege in sämtlichen Bereichen durch soziale Ausgleiche flankiert und eine Übergewinnsteuer zur Finanzierung eingeführt werden.

Wir rufen zudem eindringlich dazu auf, extremistische Ansammlungen und verschwörungsideologische Kommunikationskanäle zu meiden. Derzeit kursieren so viele Falschinformationen und gefakete Meldungen wie nie zuvor. Dahinter stecken sehr professionell aufgestellte Akteure, die grosse Mengen Geld in die Aufstachelung und Verunsicherung der Bevölkerung investieren. Es ist daher ausserordentlich wichtig, nur vertrauenswürdige Quellen zu verwenden.

Seid wachsam und hinterfragt unbedingt bei jeder Demonstration, an der ihr euch eventuell beteiligt, wer sie initiierte, wer mit welchen Forderungen noch teilnimmt und distanziert euch notfalls von menschenverachtenden, unwahren oder demokratiegefährdenden Aussagen.

Sprecht auch unbedingt im Freundes-, Bekannten- und Kolleg:innenkreis über Ängste, Nöte und vor allem über Lösungen und darüber, wie man solidarisch miteinander umgehen kann. Bietet neutrale und geprüfte Informationsquellen an und traut euch, bei Fake News und Hetze zu widersprechen. Stellt Faktenchecks und neutrale Quellen zur Verfügung. Macht auch gern auf andere und gravierendere Probleme aufmerksam, etwa im Tier- und Umweltschutz oder bei Menschenrechten weltweit, und zeigt Lösungen auf.

Wenn wir solidarisch und achtsam miteinander umgehen, uns gegenseitig unterstützend unter die Arme greifen, Lösungen im Privaten aufzeigen und im Politischen erfolgreich einfordern, dann wird der kommende Herbst und Winter nicht so einschneidend, wie diejenigen, die aus Machtkalkül die Stimmung ausnutzen wollen, behaupten. Solidarität ist stärker als Hass und Hetze, in jeder Jahreszeit!

1 Kommentar

  1. Michael Kohler Reply

    Seit über hundert Jahren verfolgen Rechtsradikale die Taktik, alle Arten von Sozialkritik vor ihren Karren zu spannen. Von der Arbeiterbewegung übernahmen die Nazis nicht nur viele Inhalte, sondern auch die roten Fahnen und sogar viele Lieder, die sie umdichteten. Diese alte Querfrontstrategie greift berechtigte Kritik an sozialer Ungerechtigkeit auf, lenkt sie aber auf die eigenen Mühlen um. Statt die Verhältnisse im Interesse der Bevölkerung zu ändern, appelliert sie an niedere Instinkte, bietet Sündenböcke an und lässt sich hintenrum von denen finanzieren, die sie vornerum kritisiert. Wer deshalb Kämpfe gegen soziale Ungerechtigkeit zurückstellt, arbeitet den Nazis direkt in die Hände.
    Damals wie heute sind rechtsextreme Bestrebungen gekennzeichnet durch äußerste Gewaltbereitschaft. Die Bewaffnungen und die Todeslisten, die heute aufgestellt werden, nun aber mit der Partei DIE LINKE in einen Topf zu werfen, ist eine unerträgliche Diffamierung. Politikerinnen der Linken stehen auf diesen Listen ganz oben und wurden bereits dutzende Male angegriffen. Es darf nicht passieren, Täter und Opfer in einen Topf zu werfen – nie wieder!
    Es ist glatt gelogen, dass die Partei DIE LINKE sich den von Rechtsradikalen Montagsdemonstrationen anschließen möchte. In Wirklichkeit haben Rechtsradikale in alter Querfront-Manier die Idee der Montagsdemonstrationen von der DDR-Bürgerrechtsbewegung geklaut. Diese Usurpation nicht zuzulassen ist so ziemlich das Gegenteil davon, sich den Rechtsradikalen anzuschließen. Wer sozialkritische Positionen nicht mehr vertritt, nur weil Rechtsextreme sie in ihrer manipulativen und verlogenen Art auch aufgreifen, tut ihnen doch den größten Gefallen.
    Und an der Ampelkoalition sind nicht „handwerkliche Fehltritte“ und „Irrwege“ zu kritisieren, sondern eine Politik, die Krisenlasten den ärmeren Teilen der Bevölkerung auflastet und den Reichsten ermöglicht, sich noch mehr zu bereichern. Der Begriff ‚heißer Herbst‘ wurde in Deutschland erstmals 1970 als politische Metapher gebraucht für gewerkschaftliche Kämpfe in der Metallindustrie. Mir persönlich sind diejenigen Tierrechtler unsympathisch, die nicht auch gegen die Ausbeutung der Menschen kämpfen. Lasst uns in dieser Tradition die Solidarität eines heißen Herbstes aufgreifen!

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